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Schwerbehinderung kann sich aus Kombination einzelner GdB ergeben

März 2024

Wenn kranke Menschen unter mehreren Behinderungen leiden, kann aus den einzelnen Graden der Behinderung (GdB) eine Gesamt-GdB gebildet werden. Die dem Sozialgericht Aurich vorliegende Frage war, ob zwei GdB von 30 eine Schwerbehinderung mit einem Gesamt-GdB 50 bilden können?

Es ging um die Frage, ob der Kläger bei mehreren Einzel-GdB, eine Höherstufung auf 50 beanspruchen kann. Dann läge eine Schwerbehinderung vor – u.a. mit der Möglichkeit, zwei Jahre früher ohne Abzüge Rente beanspruchen zu können.

Die Begründung des Gerichts: Bei mehreren Beeinträchtigungen der Teilhabe des Lebens in der Gesellschaft werden die Funktionsbeeinträchtigungen in ihrer Gesamtheit festgestellt. Und zwar unter Berücksichtigung der wechselseitigen Beziehungen. Beim Kläger können die einzelnen Einschränkungen daher in ihren Gesamtauswirkungen mit einer Schwerbehinderung gleichgesetzt werden.

Damit zeigt sich wieder, dass ein höherer GdB in der Regel vor den Gerichten zu erreichen ist. Da die Versorgungsämter meistens bei ihrer Feststellung bleiben, führt die unabhängige Prüfung hingegen zu einer Erhöhung und dem Ziel der meisten Kläger, die Schwerbehinderteneigenschaft zuerkannt zu bekommen. Natürlich ist jeder Fall ein Einzelfall, doch die Runde zum Gericht lohnt sich meist.

Quelle: Sozialgericht Aurich, Urteil vom 04.05.2022, Az. S 4 SB 154/21

CoronA Sonderregelung in der Pflege bis 31. Dezember 2022

Juli 2022

In den Zeiten der Coronapandemie wurden in der Pflege einige Sonderregelungen aufgestellt. Man kann den Entlastungsbeitrag von 125,-€ flexibler nutzen.
Es gibt einen erhöhten Zuschuss für Pflegehilfsmittel, einen Lohnersatz bei kurzzeitiger Arbeitsverhinderung und eine leichtere Arbeitszeitkürzung bei Familienpflegezeiten.

Betreuungs- und Entlastungsleistungen
Personen mit Pflegegrad 1 können die Entlastungsleistung von monatlich
125 Euro flexibler nutzen, z. B. für eine stundenweise Seniorenbetreuung.
Die im Jahr 2021 nicht verbrauchten und daher angesparten Entlastungsbeträge können in den Zeitraum bis zum 31.12.2022 übertragen werden.

Erhöhter Zuschuss für Pflegehilfsmittel bis zum 31.12.2022
Mit Pflegegrad steht Ihnen aktuell ein erhöhter Zuschuss von 40 Euro für Pflegehilfsmittel, wie z. B. Mundschutz und Desinfektionsmittel, zu.
Dabei ist das Kaufdatum für die Erstattung ausschlaggebend.

Lohnersatz bei kurzzeitiger Arbeitsverhinderung
Arbeitnehmende können sich 20 Tage freistellen lassen, um die Pflege eines Angehörigen zu organisieren. Das Pflegeunterstützungsgeld dient dabei als Lohnersatz.

Teilzeit durch Familienpflegezeit
Aktuell dürfen pflegende Angehörige ihre Arbeitszeit durch Familienpflegezeit kurzfristig und flexibler reduzieren. Lohneinbußen können Betroffene mit einem Darlehen ausgleichen.

Inklusionsberater Sachsen EUTB
c/o Auto-Union Chemnitz e.V.
Wiesenufer 8, 09123 Chemnitz